Umbau auf 33x10,5 r15 Reifen

Absatz 4a steht als eigenständiger Absatz da. Der Buchstabe weißt auf eine Einfügung hin. Dieser Absatz ist kein Unterabsatz und somit nicht automatisch im Absatz 4 inkludiert. Es kommt ja auch keiner auf die Idee zu sagen, §36a (Radabdeckungen) wäre in § 36 (Reifen) inkludiert, oder §38b (Alarmsysteme) in § 38 (Lenkeinrichtung). Kann man keine ganze Ziffer mehr einfügen, dann kommt der Buchstabe ins Spiel. Und so konnte zwischen den bestehenden Abs. 4 und Abs. 5 eben auch keine ganze Ziffer mehr eingefügt werden, deshalb der Buchstabe. Im StGB findet man das auch haufenweise. §§263a, 264a, 315a, 315b, 315c usw. Niemand würde anzweifeln, dass dies eigenständige Paragraphen sind. Wird auf sie Bezug genommen, dann müssen sie auch zitiert werden. Wenn nicht speziell, dann zumindest "f" "ff".
 
 

Raik, ich glaube du verwechselst was...Paragraphen und Absätze in Paragraphen.
 
Die Überlegensweise ist doch die...was will der Gesetzgeber ausdrücken oder bezwecken.
Zumal er juristische Eigenheiten, wie Bestandsschutz wahren muss oder will.
Mit diesem Gedanken im Sinn machen manche Paragraphen erst richtig Sinn.
 
gerade der 4a...
 
"...Abweichend von § 36 Absatz 4 gelten bis zum Ablauf des 30. September 2024 als Reifen für winterliche Wetterverhältnisse auch Luftreifen im Sinne des Absatzes 2 (Anmerkung...da geht es um das Piktogramm), die..."
 
nun kommt die Definition dafür und wie man diese Erkennt (M+S)...
 
Der 4a ist eine Ergänzung des Abs.4, welche man nach 2024 einfach wieder streichen kann...das ist der Grund des (a)...

Nein da verwechsel ich nichts. Der Buchstabe wird eingesetzt, wenn man einfügen muss. Die jeweilige Formulierung einmal außen vor. Hat auch nichts damit zu tun, dass er irgendwann wieder gestrichen wird. Das ist in dem Fall reiner Zufall. Fällt ein Absatz raus, dann schreibt man üblicherweise in Klammern dahinter "weggefallen".
 
Nur mal ein paar Beispiele, ohne Bezug auf einen anderen Absatz
 
§49a StVZO Abs 9a...."Zusätzliche Rückfahrscheinwerfer (§ 52a Absatz 2), Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1), Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2)..."
 
§52 StVZO Abs 3a..."Kraftfahrzeuge des Vollzugsdienstes der Militärpolizei, der Polizeien des Bundes und der Länder sowie des Zollfahndungsdienstes dürfen folgende Kennleuchten und Signalgeber haben:"
 
§55 StVZO Abs 3a..."Kraftfahrzeuge, die auf Grund des § 52 Absatz 3a mit Anhaltesignal und mit Signalgebern für rote Lichtschrift ausgerüstet sind, dürfen neben der in Absatz 3 vorgeschriebenen Warneinrichtung"
 
Gibt noch viel mehr dieser Beispiele.
 
"abweichend von" muss auch nicht automatisch einen Buchstaben besitzen, der deiner Meinung nach ja Bezug auf den übergeordneten Absatz gibt.
§53 StVZO Abs7 (ohne Buchstabe) "Abweichend von Absatz 4 Satz 2 dürfen...."
 
 
Die Rechtsabteilung der ZBS hat mir heute eine "Teilantwort" gegeben. Bzgl. Zuordnung wird noch geprüft. Man teilte mir aber mit, dass wie du auch schon geschrieben hast, dem Bürger keine zusätzliche Erfüllungspflicht diesbezüglich auferlegt werden sollte (Abwägung von ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten). Vor dem Hintergrund dieses Grundsatzes, war es wohl beabsichtigt den Status quo zu erhalten. Was allerdings auch für die Oma ist, denn man kann ja nur den bestehenden Reifensatz runterfahren, es sei denn, man kauft innerhalb der nächsten 5-7 Monate einen Reifensatz und legt sich den auf Halde, um ihn dann in ein paar Jahren gut gealtert aufzuziehen. Oder man gibt sich in Schicksals Hände und hofft, dass diese Reifen irgendwann die Schneeflocke tragen. Bezüglich der POR Reifen wurden leider noch keine Aussagen getroffen.
 
 

Interessantes Thema...sorry an den TE für das Fredjacking...
 
Ich hoffe mal das die Rechtsauffassung nachher meinem Rechtsverständnis entspicht... ...
 
... und die POR - Sache ist nunmehr genauso gedeckelt mit dem aktuellem 36 ...gleiche Bedingungen wie M+S oder Pictogramm
 
 
Kann schon sein, dass wir die Sache aus zwei Blickwinkel sehen, und jeder lehnt sich womöglich auch etwas aus dem Fenster....deshalb fragte ich ob du Infos dazu hast was Beck dazu schreibt....mir sind die Komentare schlicht zu teuer, als dass ich die aboniere...
 
Ob die ZBS allweise ist, ist sicher auch eine Disskusion für sich...

Mal zum Thema zurück. Hast du mal in der Bildergalerie geschaut?
Da siehst du auf der ersten Seite bei mir den Unterschied zwischen 31er und 33er Reifen.

Gruß Tim

Danke für euren Feedback...

Habe mich dazu durchgerungen, neue Felgen zu kaufen, dass ich die 33x12,5 r15 fahren kann...