guzzi97
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Norsfyr schrieb:Die DUH ist hier gar nicht das Problem, wenn die DUH nicht klagt tut es ein anderer. Die Grenzwerte sind festgeschrieben und die Fahrverbote werden nicht von der DUH verhängt, sondern von Richtern die nach geltendem Recht urteilen.
Sprich die Fahrverbote sind mit der aktuellen Gesetzeslage rechtens.
Das mag für jemanden der vernarrt in sein Fahrzeug ist, oder darauf angewiesen, erst einmal wie eine Hexenjagd vorkommen, ist rechtlich aber abgesichert und irgendwelche Petitionen gegen die DUH nützen niemanden.
..jupp,
sehe ich genauso..
Der "run" gegen die DUH soll eher vom Problem der "Betrüger" und der unfähigen Politk anlenken..
denn, welch Ironie, der Hauptsponsor der DUH ist die Bundesregierung !!
Und, bzgl. "BLockwart", seit dem 07.11 ist ein Gesetzt zur "Dauerbeobachtung" per Video verabschiedet worden.
Da passt es doch wunderbar, das vor kurzem erst, die blauen "Litfaßsäulen" am Straßenradn installiert wurden..
Somit ist schon ein großer Schritt zur Verkehrsüberwachung gemacht worden, wie der Polizeischeff & Polizeigewerkschaft
wohlwollend bemerkt haben..
Grüße